Trumps Sieg- Welche Veränderungen folgen für die USA ?

 

 
 Am 9. November wurde Donald Trump zum 45. Präsidenten der USA gewählt, obwohl er insgesamt weniger Stimmen gewinnen konnte als seine Konkurrentin Hillary Clinton.
Spiegelt dieser Wahlsieg die Schwächen des amerikanischen Wahlsystems wieder?
Oder zeigt dieser Sieg einfach nur, dass die Amerikaner von der Politik Obamas und somit auch der Demokraten nicht zufrieden waren?

„Trumps Sieg- Welche Veränderungen folgen für die USA ?“ weiterlesen

Polizeigewalt in Düsseldorf

Am 09.12.2016 kam es in Düsseldorf zu einer Auseinandersetzung zwischen Besuchern einer Party und der Düsseldorfer Polizei, bei der es zu Verletzungen und willkürlichen Festnahmen kam.

Unter dem Titel „Love & Solidarity“ fand am 09.12.2016 im Linken Zentrum auf der Corneliusstraße in Düsseldorf-Friedrichstadt eine Party statt, deren Erlös u.a. Betroffenen von staatlicher Repression zugute kommen sollte.
An diesem Tag fand ebenfalls ein Heimspiel von Fortuna Düsseldorf gegen den 1.FC Nürnberg statt.
Die Nürnberger Fans waren mit einem Sonderzug angereist; ihre Abreise war jedoch erst mehrere Stunden nach Spielende angesetzt, weshalb die Polizei es für sinnvoll erachtete, den Nürnberger Fans bis zu ihrer Abreise einen Aufenthalt in der Düsseldorfer Altstadt zu gewähren.

„Polizeigewalt in Düsseldorf“ weiterlesen

Was ist gerecht?

Die OECD warnt: In keinem anderen Industrieland der Welt geht die Schere zwischen Arm und Reich so schnell auseinander wie in Deutschland. Doch ist das bedenklich? Oder sind soziale Ungleichheiten gerechtfertigt? Und wer definiert was gerecht ist?

Ein Versuch diese Fragen zu klären .

„Was ist gerecht?“ weiterlesen

Definitionen des Wortes „Rassismus“ und dessen Bedeutungen

Mithilfe von Worten ist es möglich, seine eigene Meinung auszudrücken oder sein Gespräch zu beeinflussen. Eine Neuschöpfung eines Wortes kann ein Gespräch so beeinflussen, dass das neu definierte Wort besser der eigenen politischen Agenda entspricht oder, dass dieses so benutzt wird, um als Totschlagargument zu dienen. Eine solche Neudefinition trifft auf den Begriff „Rassismus“ zu. Um zu verstehen, wie sich diese Neudefinition auf den Alltag und die Sozialpolitik auswirkt, muss man erst die verschiedenen Definitionen des Wortes kennen. „Definitionen des Wortes „Rassismus“ und dessen Bedeutungen“ weiterlesen

„Wir verklagen den Staat Österreich“

 

Eine ältere Dame und ihr Anwalt erheben Klage gegen einen ganzen Staat, um zurückzukriegen, was ihr rechtmäßig zusteht. Es handelt sich dabei um Kunstwerke Klimts, einem der bedeutendsten Künstler des 20. Jahrhunderts. Klimt malte fünf Porträts der Tante von Maria Altmann, der älteren Dame, die nun diese Gemälde zurück haben möchte, nachdem sie von den Nazis im Jahr 1938 enteignet wurden. „„Wir verklagen den Staat Österreich““ weiterlesen

Erneute Kandidatur Merkels eröffnet Bundestagswahlkampf 2017

Die amtierende Bundeskanzlerin und CDU-Parteivorsitzende ließ am 20.11.2016 auf einer Pressekonferenz in der Parteizentrale in Berlin verlauten, dass sie erneut für das Amt der Bundeskanzlerin kandidieren wird. Damit ist der Bundestagswahlkampf endgültig eröffnet. Zudem setzt Merkel somit die SPD, bei der höchstwahrscheinlich entweder Martin Schulz, der zum Ende des Jahres  gezwungener Maßen seine Position als Präsident des EU-Parlaments aufgeben muss oder Sigmar Gabriel, aktueller SPD Parteivorsitzender und Wirtschaftsminister, als Gegenkandidat antreten werden. Ein Kommentar

„Erneute Kandidatur Merkels eröffnet Bundestagswahlkampf 2017“ weiterlesen

Der Niedergang der linken und Aufstieg der rechtspopulistischen Bewegung

Der Niedergang der linken Bewegung und Aufstieg der rechtspopulistischen Bewegung

 

Wenn man sich die politische Landschaft in den westlichen Ländern anguckt, fällt einem eine Sache sofort auf. Die linken Parteien verlieren immer mehr an Zustimmung und die politische Mitte wird zunehmend kleiner. Dabei gewinnen rechtspopulistische konservative Parteien und Kandidaten immer mehr an Beliebtheit. Doch wer ist schuld? Etwa der ungebildete rassistische Wähler? Um diese Frage zu klären, müssen wir uns die verschiedenen Faktoren ansehen.

„Der Niedergang der linken und Aufstieg der rechtspopulistischen Bewegung“ weiterlesen

Italien: Reformvorschlag wird bei Referendum zur Nebensache

In Italien fand am Sonntag dem 4. Dezember ein Referendum über eine Veränderung der Verfassung, Ministerpräsident Matteo Renzi benötigte die Mehrheit der Stimmen des Volkes, weil seine Mehrheit im Parlament nicht ausreichte. Allerdings entwickelte sich das Referendum, das eigentlich das Ziel hat die Regierungsarbeit zu erleichtern, zu einem Protest- und Racheakt gegen Renzi, weil dieser angekündigt hatte, bei einer Ablehnung des Verfassungsänderung zurückzutreten. Ein Kommentar

 

„Italien: Reformvorschlag wird bei Referendum zur Nebensache“ weiterlesen

Irgendwie schon immer links

Europa realisiert den Rechtsruck, der die logische Folge auf die Alternativlosigkeitspolitik ist. Linke Antworten gibt es nicht, da entweder ein Diktator als Verfechter der Demokratie gefeiert wird, oder andere regressiv-linke Positionen immer noch nicht begraben wurden.

„Irgendwie schon immer links“ weiterlesen