Illegale Streams – Was die Entscheidung des EU-Gerichtshof für dich bedeutet

Vor diesem Artikel ein Disclaimer! Weder praktiziere ich, noch studiere ich Rechtswissenschaften. Trotzdem habe ich mich gewissenhaft mit der aktuellen Entscheidung zum Thema der illegalen Internet-Streams auseinandergesetzt. Dennoch könnten andere zu einem anderen Endergebnis gelangen. Frei nach dem Motto: zwei Anwälte, drei Meinungen.

Ausgangspunkt war jedoch, dass eine Gruppe niederländischer Entwickler eine, an den Fernseher an schließbare, Box anbot welche darauf programmiert war, kostenpflichtige Dienste wie Sky und Netflix zu streamen. Das gefiel den Rechteinhabern natürlich nicht und die schleiften die Entwickler der Box vor den niederländischen Gerichtshof. Das verfahren ging durch mehrere Instanzen bis das Gericht nicht mehr weiterkam und dem EU Gerichtshof zwei Fragen stellte. „Findet durch den Player eine öffentliche Vorführung statt?“ und zweitens „Ist die, beim Streamen, kurzzeitig gespeicherte Version des angesehenen Inhalte eine Vervielfältigung?“

In beiden Fällen stellte sich das EU-Gericht auf die Seite der Rechteinhaber.  Das Gerät kommt beim Kunden vorkonfiguriert an um illegale Streams zu entschlüsseln. Die Box wurde außerdem bereits so häufig verkauft, dass hier von einer öffentlichen Vorführung gesprochen werden kann (das ganze wird hier etwas wirr mit dem Beispiel des Aufstellens von Fernsehern in der Öffentlichkeit begründet).

Ach bei der zweiten Frage kommt das Gericht zum Urteil es sich bei der entstehenden Cache-Kopie um eine Vervielfältigung handelt. Abonnenten von Streaming Diensten sind hierbei allerdings ausgenommen, die auf ihren Abspielgeräten entstandenen Cache-Kopien stehen nicht im Konflikt mit dem Gesetz solange diese nicht an Dritte weitergeben werden. Die Entwickler und Produzenten mussten ihr Produkt also vom Markt nehmen und eine entsprechende Sanktionen in Kauf nehmen. *

Aber was bedeutet dass ganze Verfahren den jetzt für mich?

Natürlich gilt die Entscheidung nur für diesen einen sehr speziellen Fall, trotzdem werden sich wahrscheinlich viele deutsche Gerichte an so einem Entschluss orientieren. Auch ist es möglich dass jetzt Europäische Länder Paragraphen im Urheberrecht ändern oder konkretisieren.

Trotzdem werden Rechteinhaber nicht in absehbarer Zeit gegen die Nutzer von illegalen Streams vorgehen. Denn das Strafmaß ist z.B. in Deutschland nur Schadensersatz. Würde beispielsweise ein PayTV Dienst in Deutschland gegen einen Nutzer von „illegalen“ Streamingdiensten vorgeht so müsste dieser nur den entstandenen Schaden für den Anbieter begleichen, also eine Monatsgebühr.

Lukrativer ist da dass Vorgehen gegen die Anbieter soler „illegalen“ Streams, der verursachter Schaden liegt hier nämlich bei den entgangen Monatsgebühren aller Nutzer. Fälle wie diese gab es häufiger in der EU, z.B. Mega wo ebenfalls nur gegen den Anbieter vorgegangen wurde.

Trotzdem sollte sich jeder überlegen ob es sich lohnt solche „illegalen“ Streams zu nutzen. Die Preise werden immer bezahlbarer und den Gewinn können die Rechteinhaber nutzen um bessere Inhalte für dich zu liefern.

 

*komplett nachzulesen unter:

http://curia.europa.eu/juris/document/document_print.jsf;jsessionid=9ea7d0f130d64d8fba26eeb24d1a92c5e40ce8a37793.e34KaxiLc3eQc40LaxqMbN4Pax4Me0?doclang=DE&text=&pageIndex=0&part=1&mode=DOC&docid=190142&occ=first&dir=&cid=512630