Die Auswirkungen der Präsidentschaft von Donald Trump auf die Beziehung zwischen den USA und Deutschland

Seit dem Ende des zweiten Weltkriegs war die Beziehung zwischen den USA und Deutschland sehr eng. Für Deutschland waren die USA der wichtigste Verbündete in der Welt und auch umgekehrt spielte Deutschland eine sehr wichtige Rolle in der amerikanischen Außenpolitik. Diese besondere Beziehung ruhte auf drei Säulen:

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1. Die USA haben entscheidend dazu beigetragen, das nationalsozialistische Unrechtsherrschaft zu besiegen und damit Deutschland (und Europa) von dem NS-Terror zu befreien. Im unmittelbaren Nachgang zu der totalen Niederlage Deutschlands waren es aber auch die USA, die (West-)Deutschland die Hand reichten, dem Land beim Wiederaufbau halfen und ihm den Weg zurück in die Gemeinschaft der Völker wiesen. Dass dies keineswegs aus rein altruistischen Motiven geschah, sondern von dem immer stärkeren Konflikt mit der Sowjetunion getrieben wurde, ändert an dem historischen Verdienst der USA an der Entwicklung der Bundesrepublik Deutschlands nicht. Dies wird umso deutlicher, wenn man bedenkt, wie der andere große Sieger des zweiten Weltkriegs, die Sowjetunion, mit „ihrem“ Teil Deutschlands, der DDR, verfuhr.
2. Die Vereinigten Staaten waren seit Ende des Zweiten Weltkriegs für die Bundesrepublik der militärische Garant für Frieden und Freiheit. Es kann kaum ein Zweifel bestehen, dass die Bundesrepublik ohne das amerikanische Sicherheitsversprechen Bestand gehabt hätte. Vor allem in der unmittelbaren Nachkriegszeit gab es verschiedene Anlässe, bei denen die Sowjetunion ihre aggressiven Absichten gegenüber dem Westteil Deutschlands erkennen ließen. Am deutlichsten wurde dies bei der 15 monatigen Blockade Westberlins. Wie wichtig die allein durch die Mitgliedschaft der USA relevante Beistandspflicht der NATO ist wurde nach dem Fall der Mauer auch dadurch deutlich, dass es gerade die früheren osteuropäischen Satelliten Staaten der Sowjetunion waren, die auf eine sehr rasche Mitgliedschaft in der NATO drängten, um unter den militärischen Schutzschirm der NATO zu kommen.
3. Als erstes Land der modernen Zeit, das eine demokratische Verfassung mit einer echten Gewaltenteilung und einer Garantie von wesentlichen Menschen- und Bürgerrechten hatte, haben die USA schon im 18. Jahrhundert einen Maßstab für die Werte gesetzt, die für die westliche Welt im allgemeinen du gerade für die Bundesrepublik nach der traumatischen Erfahrung mit dem NS Regime prägend waren. Deutschland und die USA bilden also auch – und das ist aus meiner Sicht am wichtigsten – eine Wertegemeinschaft. Bei allen Unterschieden zwischen beiden Gesellschaften teilen wir mit den USA die fundamentalen Grundsätze einer gesellschaftlichen Ordnung. Und wenn ich von „teilen“ sprechen, so wäre es historisch korrekter zu sagen, dass Deutschland sich nach vielen Irrungen dem Weg angeschlossen hat, den die USA bereits seit mehr als 200 Jahren beschreitet.
Was hat sich an all dem durch die Präsidentschaft von Donald Trump geändert? Nun, zunächst einmal nichts. Historische Verdienste bleiben bestehen. Sowohl die USA als auch Deutschland sind weiterhin Teil der NATO und damit durch eine vertragliche wechselseitige Bündnis- und Beistandspflicht verbunden und die demokratische Werteordnung kann auch ein Präsident Trump trotz aller Rhetorik nicht außer Kraft setzen. Wie gut sie gerade jetzt in den USA funktioniert, zeigen die Reaktionen aus Politik, Justiz, Medien und der Öffentlichkeit auf Entscheidungen und Äußerungen des neuen Präsidenten.
Und dennoch gewinnt man den Eindruck, dass die Wahl von Donald Trump einen Einschnitt bedeutet. Woran liegt das?
Ich glaube, dass eine gewisse Entfremdung zwischen beiden Nationen schon lange vor der Wahl von Donald Trump eingesetzt hat und in den letzten Jahren durch ein fast schwärmerische Begeisterung für Barack und Michelle Obama von deutscher Seite überdeckt wurde. Die Entfremdung hat zunächst damit zu tun, dass die oben genannte erste Säule, auf der das besondere Verhältnis von Deutschland zu den USA beruhte, immer schwächer geworden ist. Die Nachkriegsgeneration, die sich noch an die Berliner Blockade, den Mauerbau und den kalten Krieg erinnert, stirbt aus oder rückt in den Hintergrund während für die heutige Generation die USA nicht anders sehen als andere Länder. Das ist eine vergleichbare Entwicklung wie beim Verhältnis der Deutschen zur Europäischen Union. Auch hier rückt die Generation derjenigen, die das Zusammengehen der europäischen Staaten nicht als irgendein wirtschaftliches oder politisches „Projekt“ ansehen, sondern – aus der Erfahrung der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – als eine Frage von Krieg und Frieden, immer mehr in den Hintergrund. an ihre Stelle rücken „Pragmatiker“, die auch mit der EU keine besonderen Emotionen verbinden.
Auch die zweite Säule, die wechselseitige Beistandstandspflicht (die aus deutscher Sicht in Wirklichkeit eine durch Nuklearwaffen verstärktes unbedingtes Schutzversprechen der Amerikaner ist), hat nach dem Ende des kalten Krieges zumindest für lange Jahre an Bedeutung verloren. Nicht ohne Grund wurde schon früh von der „Friedensdividende“ gesprochen, also der Hoffnung, dass unsere Gesellschaften nun statt in Rüstung in soziale und wirtschaftliche Belange investieren könnten. Selbst die spätestens seit der Ukrainekrise verschärfte Bedrohungssituation wird in Deutschland, anders als in Osteuropa, weniger stark oder gar nicht wahrgenommen. Anders also als zu Zeiten, als viele hunderttausend Soldaten des Warschauer Paktes weniger als 150 Kilometer von der Grenze der Bundesrepublik entfernt stationiert waren und, wie wir heute wissen, über konkrete Invasionspläne verfügten, erscheinen die russischen Truppen auch heute vielen als keine echte Bedrohung. Das Gefühl, auf den amerikanischen Schutz in existentieller Weise angewiesen zu sein, besteht also heute, anders als zu Zeiten des kalten Krieges nicht mehr oder zumindest nicht mehr so stark.
Vor diesem Hintergrund, also der immer schwächer werdenden Erinnerung an die Bedeutung der USA für die Entstehung der Bundesrepublik und dem sich ebenso abschwächenden Sicherheitsbedürfnisses, gewinnt die dritte Säule, also der Gedanke der Wertegemeinschaft, eine besondere Bedeutung für das Verhältnis der beiden Staaten. Und genau hier setzt die Wirkung des unheilvollen Verhaltens von Donald Trump an. Donald Trump wird seit dem ersten Tage, an dem er in das Bewusstsein der Deutschen getreten ist, als ein Mensch gesehen, der in nahezu jeder Hinsicht die Werte, für die vor allem die USA, aber natürlich auch Deutschland stehen und die die Grundlage der Wertegemeinschaft beider Länder bilden, verletzt. Und verletzen ist dabei noch ein sehr schwaches Wort. Besser gesagt wäre: mit Füßen tritt, öffentlich und gezielt herabwürdigt, verachtet und ablehnt. Auch mit Obama, der ja geradezu als Lichtgestalt gesehen wurde, hatte Deutschland ebenso wie mit jedem anderen Präsidenten der USA nach dem zweiten Weltkrieg Probleme. Aber zum ersten Mal sitzt nun ein Mann im Weißen Haus, der bisher praktisch nur Dinge gesagt und getan hat, die für die meisten Deutschen verstörend, ja sogar abstoßend sind. Das liegt zum großen Teil an den Inhalten seiner Aussagen und Handlungen, erheblich aber auch an der Art, wie er sich äußert. Seine herrische, kindlich-narzisstische, aufbrausende und in keiner Weise reflektierte, staatsmännische Art des Auftritts ist in einer fast schon karikaturhaften Weise unpräsidial, dass es selbst dem größten Freund der USA in Deutschland unmöglich erscheint, Präsident Trump als den höchsten Vertreter einer Nation zu akzeptieren, mit dem Deutschland in einer engsten Wertegemeinschaft verbunden ist.
Donald Trump ist für vier Jahre zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Die Hoffnung, er werde sich, einmal im Amt, von seiner Wahlkampf Rhetorik lösen und zu einem zumindest ansatzweise akzeptablen Politikstil finden, haben bisher getrogen. Aber dennoch vergessen wir leicht, dass vier Jahre in der Geschichte zweier Völker sehr wenig ist. Und wir vergessen auch, dass ein großer Teil der amerikanischen Bevölkerung, zahlenmäßig sogar die Mehrheit, selbst am Wahltag im November vergangenen Jahres ähnlich abgestoßen war von Trumps Verhalten wie die meisten Menschen in Deutschland. In unseren Nachbarländern Frankreich, Österreich und den Niederlanden haben große Teile der Bevölkerung für Parteien gestimmt, die sich in ähnlich radikaler Weise wie Trump von der bestehenden Ordnung lösen wollten. Und schließlich sollten wir Deutsche nie vergessen, dass es unser Volk war, das zwischen 1933 und 1945 unvorstellbare Verbrechen begangen und sich damit in einer historisch einzigartigen Weise aus der Völkergemeinschaft verabschiedet hatte – und dem andere Völker nach dem Krieg die Hand für einen Neuanfang gereicht haben. Nicht nur, aber auch vor diesem Hintergrund wäre es nach meiner Überzeugung ein großer Fehler, das Verhalten von Trump zum Anlass einer grundlegenden Neubewertung des transatlantischen Verhältnisses zu nehmen. Man würde damit nicht nur ein Ergebnis herbeiführen, das zunächst die Sowjetunion und später Russland als hohe strategische Priorität gesehen haben: die grundlegende Entfremdung zwischen Deutschland und Westeuropa auf der einen Seite und den USA auf der anderen Seite. Man würde auch den sehr konservativen Kräften um Trump Vorschub leisten, die eine stark nationalistische und isolationistische, dem Gebot des „America First“ verpflichtete Politik betreiben. So schwer es auch fällt: wir müssen dem Reflex widerstehen, die voll und ganz berechtigte Kritik an Donald Trump zu übersetzen in eine grundsätzliche Kritik an den Vereinigten Staaten. Statt dessen sollten wir uns auf die für Deutschland und Europa, aber auch für die USA unverzichtbare und über Jahrzehnte bewährte transatlantische Beziehung beziehen und darauf vertrauen, dass diese Beziehung auch die dunkle und hoffentlich kurze Zeit der Präsidentschaft von Donald Trump übersteht.

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