BREXIT- May und die EU

Aufgrund der momentanen Austrittsverhandlungen Großbritanniens aus der Europäischen Union befasst sich dieser Artikel mit den Konsequenzen eines endgültigen Austritts und beschreibt den Veränderungsprozess, den das Vereinigte Königreich seit der entscheidenen Volksabstimmung durchlebt hat.

Am 23. Juni 2016  stimmten 51,9 Prozent der Briten und damit die Mehrheit der britischen Bevölkerung für einen Austritt aus der Europäischen Union. Daraufhin machte der damalige Premierminister David Cameron am 24. Juni 2016 seinen Rücktritt bekannt, da er sich vor dem Referendum klar für den Verbleib in der EU ausgesprochen hatte. Er übergab sein Amt an Theresa May, die heutige Premierministerin und ehemalige Innenministerin Großbritanniens und sicherte ihr seine Unterstützung zu. Sie wurde am 23. Juli 2016 als zweite Premierministerin nach Margaret Thatcher vereidigt.

May hat am 29. März 2017 den förmlichen Antrag für den Austritt aus der EU unterzeichnet und dem europäischen Ratspräsidenten Donald Tusk durch den englischen Botschafter zu kommen lassen. Dieser Austritt würde das Ende der Personenfreizügigkeit zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU bedeuten. Außerdem müssten alle Waren mittels eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Großbritannien ausgetauscht werden. Die Premierminsterin strebt einen völligen “Schnitt“ mit der EU an, um dadurch die gänzliche Kontrolle über die eigenen Grenzen zurück zu erlangen. Trotz des Austritts verlangt die EU-Kommission von Großbritannien, die bei der Planung für das EU-Budget zugesicherten Zahlungen der Briten, da dieses schließlich auch gemeinsam entschieden worden sei. Diese Gelder, die sich unter anderen aus Agrarausgaben und Pensionsfonds zusammensetzen, können sich auf bis 100 Milliarden belaufen, was der momentanen britischen Regierung zum Verhängnis werden könnte. Außerdem hat May eine Neuwahl eingeleitet, um als vom Volk legitimierte Präsidentin, gestärkt in die Brexit-Verhandlungen einzusteigen. daher wurde am 03.05.2017 um Mitternacht das Parlament mit seinen 649 Abgeordneten aufgelöst. Die Neuwahlen finden am 8. Juni statt.

Im Zusammenhang mit dem Brexit wurde in Schottland über die Unabhängigkeit von England abgestimmt. Am 28. März 2017 entschied sich das schottische Parlament in Edinburgh für ein Unabhängigkeitsvotum und erteilten der Regierungschefin Nicola Sturgeon das Mandat für die Verhandlungen mit London. Diese würde das Referendum gerne vor dem Brexit durchführen, dennoch zeigt sie sich offen bei der Auswahl eines Termins, da Schottland, um ein legitimes rechtsgültiges Referendum vollziehen zu können, auf die Zustimmung der britischen Regierung angewiesen ist. May äußerte sich gegen ein Referendum vor dem Brexit.

 

 

 

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