Wahlsysteme im Vergleich – Frankreich und Deutschland

In diesem Jahr stehen in mehreren europäischen Staaten die Regierungswahlen an. Diesen Ereignissen zugrunde liegend werden im Folgenden die Wahlsysteme von Frankreich und Deutschland verglichen. Im Besonderen der Aufbau der Wahlsysteme und die Voraussetzungen der Wähler und Kandidaten.

In Frankreich wird der sogenannte „Präsident der Republik“ für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Dieser wird in zwei allgemeinen und direkten Wahlgängen bestimmt. Eine Wiederwahl ist beliebig oft möglich, jedoch können nur höchstens zwei Amtszeiten direkt aufeinander folgen. Ebenso gilt in Frankreich das absolute Mehrheitswahlrecht. Dies bedeutet, dass der Kandidat mindestens 50% aller Stimmen gewinnen muss. Jede Wahl besteht aus zwei Wahlgängen, die sicherstellen sollen, dass der Kandidat die Mehrheit der Bevölkerung für sich gewonnen hat. Deshalb wird, wenn beim ersten Wahlgang kein Kandidat die absolute Mehrheit gewinnen konnte, ein zweiter durchgeführt, indem sich jedoch nur noch die zwei Kandidaten mit den meisten Stimmen aufstellen dürfen.                                                                                                              (1. Wahlgang: Sonntag, den 23.April 2017 /2. Wahlgang: Sonntag,den 7.Mai 2017 )

Der Präsident muss das 18. Lebensjahr vollendet haben und die politischen und bürgerlichen Rechte besitzen. Außerdem muss er durch Unterschriften von 300 Mandatsträger aus mindestens 30 Departements, von denen nicht mehr als 10 Prozent aus dem gleichen Departement oder der gleichen Überseekörperschaft stammen dürfen, als Kandidat bestätigt werden.

Jeder Staatsbürger ist wahlberechtigt, der die bürgerlichen Ehrenrechte besitzt und das 18. Lebensjahr vollendet hat. Um an den Wahlen teilzunehmen ist trotzdem ein Eintrag in das Wählerverzeichnis erforderlich. Die Kandidatenliste wird nach der Prüfung ihrer Zulässigkeit vom Verfassungsrat spätestens 15 Tage vor der Wahl veröffentlicht.

(Zum Vergleich das Frauenwahlrecht wurde in Deutschland 1918 und in Frankreich erst 1945 eingeführt.)

Das deutsche Wahlsystem ist überaus komplex und soll durch viele Gesetzte vor einem ,,Missbrauch“ gesichert sein. Dieser Missbrauch bezieht sich auf eine erneute Aussetzung des Parlaments und der Alleinherrschaft einer Partei oder einer Person wie es beispielsweise 1933-1945 der Fall war, wobei dies auf die Notstandsbestimmungen der Weimarer Republik zurückführen ist, welche dem Reichskanzler in einer Notsituation Entscheidungsfreiheit erteilte. In Deutschland ist die Wahl nicht wie in Frankreich in zwei Wahlgänge aufgeteilt, dennoch werden die Stimmen in Erst- und Zweitstimme unterschieden. Die Erststimme eines Wählers geht direkt an den Kandidaten, der sich für den jeweiligen Wahlbezirk aufgestellt hat und mit der Zweitstimme wählt man die Wahlliste einer bestimmten Partei , die zuvor auf den Parteitag der verschiedenen Parteien durch Wahlen festgelegt wurde. Die Liste kann beliebig viele Kandidaten aufführen, jedoch hängt die Anzahl der Abgeordneten immer noch vondem Prozentsatz an Stimmen ab, den eine Partei erreicht hat.

Außerdem besitzen die Personen, die weiter oben auf der Liste stehen, eine höhere Chance als Abgeordnete eingesetzt zu werden, als die, die weiter unten platziert sind.Im Gegensatz zu den Kandidaten der Wahlliste ziehen die Direktkandidaten mit den meisten Stimmen in ihrem Wahlkreis sofort in den Bundestag ein. Die parteiunabhängigen Bewerber und die Bewerber kleinerer Parteien einer Direktkandidatur müssen ähnlich wie in Frankreich durch Unterschriften die Unterstützung von 200 Wahlberechtigten bestätigen. Im Vergleich dazu müssen kleinere Parteien, die sich für eine Landesliste aufstellen lassen wollen, 2000 Unterstützerunterschriften ebenfalls von Wahlberechtigten nachweisen. Falls eine Parteiaber mehr Direktmandate erhält, als sie Sitze im Parlament durch die Zweitstimmen bekäme, kommt es zu Überhangmandaten, wobei sechs Überhangmandate einem Vorteil von circa einem Prozent der Wählerstimmen entsprechen. In solchen Fällen muss das Parlament vergrößert werden, da die Zahl der vorher festgelegten Abgeordnetenzahl überschritten wird. Darüberhinaus begrenzt die Fünfprozenthürde die Anzahl der Parteien im Parlament, um die zu starke Zersplitterung des Parlaments zu verhindern und die Stabilität der Regierung zu fördern.

Der deutsche Bundespräsident wird ohne die Aussprache Der Bundesversammlung gewählt und das Amt darf jeder deutsche Staatsbürger bekleiden, der das Wahlrecht zum Bundestag besitzt. Ebenso muss dieser das 40. Lebensjahr vollendet haben, da das Gesetz eine gewisse Lebenserfahrung als Grundlage für eine Kandidatur voraussetzt.

 

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