Martin Schulz, Hoffnungsträger für die deutsche Politik oder Populist?

In der Politik sind Umfragen allgegenwärtig. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Umfragen immer häufiger von den tatsächlichen Wahlergebnissen deutlich, manchmal sogar dramatisch abweichen. Der letzte Irrtum unterlief den Meinungsforschern bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen, als fast jedes Institut einen klaren Sieg von Hillary Clinton vorhersagte. Die Wirklichkeit war bekanntlich anders.

Was ist geschehen? Warum sind Wahlergebnisse immer schwerer vorherzusagen? Die Begeisterung, die die Entscheidung der SPD, Martin Schulz zu ihrem Kanzlerkandidatur zu machen, ausgelöst hat, ist hierfür ein gutes Beispiel.

Bildergebnis für martin schulz

Wurden für die SPD noch im Januar Umfrageergebnisse in der Größenordnung von etwas über 20% gemessen, lagen die Werte Ende Februar bei über 30%. Eine scheinbar hoffnungslos abgeschlagene Partei, die im besten Fall auf eine Regierungsbeteiligung als Juniorpartner von CDU und CSU hoffen konnte, hat nun offenbar die Chance, den Kanzler zu stellen und die künftige Bundesregierung zu führen. In der Geschichte der Meinungsumfragen in Deutschland hat es noch keinen Fall gegeben, in dem ein solch dramatischer Meinungsumschwung zugunsten einer Partei in so kurzer Zeit gemessen wurde. Und es besteht kein Zweifel, dass dieser Umschwung mit der Person von Martin Schulz zu tun hat.

Womit ist der unglaubliche Zuspruch, den Martin Schulz gegenwärtig erfährt, zu erklären? Ich sehe drei Dinge, die den Erfolg von Martin Schulz begünstigen.

Zunächst einmal war Martin Schulz in der deutschen Politik nicht nur in den letzten Jahren, sondern praktisch noch nie präsent. Er ist allerdings alles andere als ein politischer Seiteneinsteiger. Schulz war seit 1994 Abgeordneter des Europaparlaments. Zuvor war er Bürgermeister von Würselen, einer Stadt in der Nähe von Aachen. Von 2015 bis 2017 war er Präsident des Europaparlaments. Bei den letzten Wahlen zum Europaparlament war er Spitzenkandidat der europäischen Sozialisten. Viele Deutsche kennen ihn aus diesen Funktionen, aber sie verbinden ihn eben nicht mit den politischen Themen in Deutschland und vor allem nicht mit dem, was viele Bürgerinnen und Bürger als „die Streitereien und das Gezänk der politischen Parteien“ wahrnehmen.

Zweitens spricht Schulz die Gefühle vieler Menschen an. Er spricht von „Gerechtigkeit“ und davon, dass es „den hart arbeitenden Menschen in Deutschland besser gehen soll“. Davon fühlen sich viele angesprochen. Wer sieht sich nicht als jemand, der „hart arbeitet“ und wer wünscht sich nicht, dass es ihm „besser geht“? Schulz vermeidet bisher auch klare Festlegungen und Aussagen, die Menschen vor den Kopf stoßen könnten. Das ist eine andere Strategie als er sie in seiner Funktion als Parlamentspräsident angewendet hat. Hier hat er sich nicht vor Aussagen gescheut, die kontrovers waren (und es auch weiterhin sind). Aber jedenfalls bis jetzt haben ihn diese Aussagen, zum Beispiel zur Vergemeinschaftung von Schulden im Euro Raum, die in Deutschland sehr unpopulär sind, nicht eingeholt. Bisher sehen ihn die Bürgerinnen und Bürger so an, als wäre er nie in der Politik gewesen. Sie billigen ihm das Recht zu, ganz frisch, ganz neu und ganz unbelastet von der Vergangenheit an die Probleme der Gesellschaft heranzugehen.

Und drittens, gewissermaßen als Ableitung der beiden ersten Punkte, hat Schulz ein hohes Maß an persönlicher Glaubwürdigkeit. Gerade weil er (scheinbar) von außen kommt und weil er Themen anspricht, die vielen Menschen auf dem Herzen liegen, genießt er ein hohes persönliches Vertrauen. Der Mann, so sagen viele, ist kein typischer Politiker, sondern einer wie wir. In einer Welt, in der Politik und Politiker immer mehr an Vertrauen verlieren, wiegt persönliche Glaubwürdigkeit viel und insoweit hat Schulz einen großen Vorteil gegenüber allen, die mit der Politik und damit auch mit allen wahrgenommenen oder tatsächlichen Missständen verbunden werden.

Schulz profitiert von zwei Entwicklungen, die in den demokratischen Ländern Europas und in den USA seit längerer Zeit zu beobachten sind. Zum einen gibt es eine viel größere Anzahl von Wechselwählern als dies früher der Fall war. Die Menschen fühlen sich nicht mehr an traditionelle Milieus gebunden und damit auch nicht mehr an bestimmte Parteien. Viele treffen ihre Wahlentscheidung spontan und sind auch bereit, ihre sehr rasch und unvermittelt zu ändern. Und zum anderen gibt es ein sehr großes Misstrauen gegenüber dem, was man als das „politische und gesellschaftliche Establishment“ ansieht. Dazu gehören fast alle, die seit Jahren politische Verantwortung tragen, aber auch die herkömmlichen Medien. Ihnen wird immer weniger Vertrauen entgegen gebracht. Dies gilt sowohl für das Vertrauen in ihre persönliche Integrität wie auch in das Vertrauen in ihre Kompetenz. Immer weniger Wählerinnen und Wähler trauen den etablierten Politikern zu, die Probleme der Zeit zu lösen.

Diese Vertrauenslücke füllen Politiker, die den Menschen den Eindruck zu vermitteln, ganz anders zu sein als alle anderen. Sie befriedigen ein tief verwurzeltes Bedürfnis nach etwas Neuem, nach einem – mitunter radikalen – Wechsel. Auch Martin Schulz positioniert sich in dieser Weise. Er nutzt, und das ist völlig legitim, die Chance aus, von außen zu kommen und zumindest den Eindruck zu vermitteln, mit den Problemen, die die Menschen belasten, nichts zu tun zu haben und damit ohne Belastung aus der Vergangenheit in ganz neuer Weise über Lösungen nachdenken zu können.

Aber die Strategie von Schulz ist riskant. Vielleicht weniger für ihn, aber für die Politik insgesamt. Denn indem sich Schulz als jemand stilisiert, der von außen kommt, der anders ist als die herkömmlichen Politiker, weckt er Erwartungen, die er nicht erfüllen kann. Denn Schulz ist ein Politiker der herkömmlichen Art, vielleicht sogar mehr als viele andere. Er hat den wesentlichen Teil seines Lebens in der Politik verbracht und seine Positionen wie alle anderen Politiker ganz entscheidend durch die Unterstützung seiner Partei, der SPD erreicht. Er ist voll und ganz Teil des politischen Systems. Aber gefährlicher noch als die Schaffung unrealistischer Erwartungen ist, dass er ein immer stärker werdendes Vorurteil gegen „die Politiker“ bedient und damit zumindest mittelbar die Politik insgesamt diskreditiert.

Kann man Schulz deswegen als einen Populisten bezeichnen und ihn in eine Reihe stellen mit all den anderen, die in Europa und in den USA in den letzten Jahren ganz ähnlich verfahren sind? Wolfgang Schäuble hat Martin Schulz vor einiger Zeit mit Donald Trump verglichen. Ist das ein abwegiger, fast schon verzweifelter Versuch, das Phänomen Schulz zu stoppen, bevor es übermächtig wird? Natürlich ist Schulz weit davon entfernt, nationalistische oder gar rassistische Äußerungen zu machen, wie es so viele andere Populisten gegenwärtig tun. Und als engagierter Europäer steht er auch für das Gegenteil von dem, für das Trump steht: Internationalismus und Kulturvielfalt gegen plumpen Nationalismus und kulturelles Hegemoniestreben.

Aber es gibt tatsächlich Parallelen. Zum einen ist da die schon erwähnte bewusste Stilisierung als Außenseiter, als jemand, der mit dem Berliner Politikbetrieb nichts zu tun hat und alles anders machen will. Schulz schafft es, so wie es Trump, aber auch andere Populisten getan haben, der Bevölkerung den – objektiv falschen – Eindruck zu vermitteln, er gehöre nicht zum Establishment. Damit bedient er nicht nur das Bedürfnis vieler Menschen nach einem politischen Führer, der ganz anders ist, sonder profiliert sich zugleich auf Kosten eben jener anderen Politiker – und zwar auch derjenigen, die seiner eigenen Partei angehören.

Ein anderes Element des Populismus ist es, Gefühle anzusprechen und Fakten herunterzuspielen. Auch Schulz spricht die Gefühle der Menschen an. Das ist nicht für sich genommen nicht falsch. Im Gegenteil: Politiker müssen erkennen, dass ihre Wählerinnen und Wähler nicht nur rational entscheiden, sondern Emotionen haben und erwarten, dass die Politiker, die sie vertreten sollen, diese Gefühle ernst nehmen. Aber Schulz spricht besonders ein Gefühl an, das sehr mächtig ist, das aber die Menschen auch irreleiten kann. Dieses Gefühl ist die Angst, vor allem die Angst vor dem sozialen Abstieg. Immer wieder erzählt er von Begegnungen mit Menschen, bei denen er diese Angst wahrgenommen zu haben glaubt, und verallgemeinert die tatsächlichen oder mutmaßlichen Gefühle dieser Menschen. Nach dem Motto: was diesem Menschen geschehen ist oder geschehen könnte, kann morgen auch Dir passieren.

Schulz orientiert sich dabei, und das ist ein drittes Element des Populismus, kaum an Zahlen oder Fakten. Es gibt keine Hinweise dafür, dass in Deutschland einer großen Zahl von Menschen der soziale Abstieg droht. Im Gegenteil, nie ging es den Deutschen besser als heute. Die Arbeitslosigkeit ist auf einem sehr niedrigen Stand, die Sozialsysteme funktionieren, die Wirtschaft wächst und die Stimmung bei den Menschen ist insgesamt positiv. Deutschland gilt als Musterland. Es wird in den meisten Ländern beneidet für seine wirtschaftliche Solidität und seinen sozialen Frieden. Gleichwohl malt Schulz ein anderes Bild. Es ist das Bild einer Gesellschaft, die zerrissen ist, in der die „Menschen, die hart arbeiten und sich an die Regeln halten, zu kurz kommen“, in der die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden, kurzum eine Gesellschaft, in der es nicht gerecht zugeht. Immer wieder erzählt Schulz von der Begegnung mit einem 50-jährigen Mitarbeiter eines Instandsetzungswerkes der Deutschen Bahn in Schleswig-Holstein und dessen Sorge vor dem Verlust des Arbeitsplatzes und dem nachfolgenden sozialen Abstieg. Dabei ist weder im Einzelfall noch allgemein belegt, dass eine solche Sorge berechtigt ist. Ganz ähnlich hat auch Trump im amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf agiert. Er hat in einem Land, in dem Vollbeschäftigung herrschte, die Notwendigkeit, Arbeitsplätze zu schaffen, zum Kernthema gemacht. Er hat von einem Land gesprochen, das absteigt, ja, das fundamental gescheitert ist. Und er hat Tatsachen, die seinem Bild widersprachen, ignoriert und Einzelbeispiele ohne sachliche Berechtigung verallgemeinert. In einem gewissen Sinne tut das auch Martin Schulz. Zumindest verwendet er Elemente davon und nutzt eine bestimmte Stimmung in Teilen der Bevölkerung geschickt aus.

Und schließlich nimmt Schulz keine Rücksicht auf politische Verantwortlichkeiten, selbst dort, wo man es von ihm trotz seiner legitimen Rolle als Wahlkämpfer erwarten würde. Ein Beispiel dafür ist der jüngste Streit mit der Türkei um Reden türkischer Politiker in Deutschland zum anstehenden Verfassungsreferendum in der Türkei. Während Außenminister Gabriel, immerhin noch amtierender SPD Vorsitzender, zu recht eine besonnene Reaktion auf die absurden Vorwürfe des türkischen Präsidenten Erdogan, Deutschland wende Methoden der Nationalsozialisten an, anmahnt, äußert sich Schulz ganz anders. Er spricht von einer „roten Linie“, die überschritten sei, und sagt, dass ein Kanzler sagen müsse: „Jetzt reicht´s“. Schulz Forderung ist nicht nur illoyal gegenüber dem SPD Außenminister und praktisch nicht umsetzbar, sie steht auch im Widerspruch zu seinem Verhalten als EU Präsident, als er sich immer wieder um eine Verständigung mit der Türkei bemüht hat und trotz des immer autoritäreren Verhaltens von Präsident Erdogan an der Beitrittsperspektive der Türkei zur EU festgehalten hat. Es ist deutlich erkennbar, dass es hier Schulz alleine darum geht, eine gegenwärtig sehr kritische Stimmung der Bevölkerung zur Türkei auszunutzen.

Ich glaube, dass sich die in der Überschrift gestellte Frage, ob Schulz ein Hoffnungsträger oder ein Populist ist, noch nicht beantworten lässt. Im Augenblick ist er wohl beides. Und er bewegt sich auf einem sehr schmalen Grad. Es ist richtig, grundlegende gesellschaftliche Fragen wie die nach der Gerechtigkeit anzusprechen. Und die Dinge zuzuspitzen ist legitim, gerade im Wahlkampf. Aber Ängste der Menschen nicht nur anzusprechen, sondern zu schüren und dabei die Wirklichkeit zu ignorieren oder sogar bewusst zu entstellen, ist es nicht. Der Wahlkampf hat noch nicht einmal richtig begonnen und daher ist es zu früh, sich ein abschließendes Urteil über Martin Schulz zu bilden. Es gibt einige Äußerungen von ihm, die erkennen lassen, dass er sich der Gefahr, zum Populisten zu werden, sehr wohl bewusst ist und dagegen ansteuert. Aber es gibt eben auch immer wieder Situationen, in denen er den Zuspruch, den er von den Menschen gerade dann erfährt, wenn er als Populist auftritt, sichtbar genießt. Und natürlich ist die Aussicht, die Wahl im September zu gewinnen, sehr verführerisch, selbst wenn man dafür die Grenzen zum Populismus austesten oder sogar überschreiten muss. Schulz sollte bedenken, dass er im Falle eines Wahlsieges die Verantwortung übernehmen muss, die er im Augenblick ganz bewusst dadurch vermieden hat, dass er nicht in das Kabinett eingetreten ist. Zu groß darf dann die Schere zwischen dem, was er heute sagt, und dem, was er dann morgen tun würde, nicht werden.

 

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