Wahlsysteme im Vergleich – Frankreich und Deutschland

In diesem Jahr stehen in mehreren europäischen Staaten die Regierungswahlen an. Diesen Ereignissen zugrunde liegend werden im Folgenden die Wahlsysteme von Frankreich und Deutschland verglichen. Im Besonderen der Aufbau der Wahlsysteme und die Voraussetzungen der Wähler und Kandidaten. „Wahlsysteme im Vergleich – Frankreich und Deutschland“ weiterlesen

Martin Schulz, Hoffnungsträger für die deutsche Politik oder Populist?

In der Politik sind Umfragen allgegenwärtig. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass Umfragen immer häufiger von den tatsächlichen Wahlergebnissen deutlich, manchmal sogar dramatisch abweichen. Der letzte Irrtum unterlief den Meinungsforschern bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen, als fast jedes Institut einen klaren Sieg von Hillary Clinton vorhersagte. Die Wirklichkeit war bekanntlich anders.

Was ist geschehen? Warum sind Wahlergebnisse immer schwerer vorherzusagen? Die Begeisterung, die die Entscheidung der SPD, Martin Schulz zu ihrem Kanzlerkandidatur zu machen, ausgelöst hat, ist hierfür ein gutes Beispiel.

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Die JuLis – Vorstellung politischer Jugendorganisationen

Ihr interessiert euch für Politik? Wisst aber nicht genau welche Partei für was steht ?Habt keine Lust nur zwischen Erwachsenen zu sitzen und nicht richtig mitwirken zu können? Dann ist dieser Artikel genau das Richtige für euch! Wir stellen euch die politischen Jugendorganisationen in Düsseldorf vor:

JuLis (junge liberale) Düsseldorf       

-unabhängiger Arbeitsgemeinschaft (e.V.) – Mutterpartei: FDP

-Mitgliederanzahl bundesweit: rund 10.000

Alter der Mitglieder: 14-35 Jahren                                                                                 Mitgliedsbeitreig beläuft sich auf 1€ im Monat (12€ / Jahr)

Anmeldung: Online unter julis.de

Schlagwort: liberal

 

Die JuLis stehen für den humanistischen Liberalismus. Laut den JuLis ende der Liberalismus, also die Freiheit, nicht bei der Wirtschaft oder bei steuerlichen Angelegenheiten, sondern sollte auf viele Dinge, wie zum Beispiel sozialpolitische, gesundheitspolitische oder auf bürgerrechtspolitische Dinge, übertragen werden.                                       Da stellt sich natürich die Frage was für die JuLis liberal bedeutet. Das Leitziel, der JuLis und auch der FDP,  ist die Freiheit des Individuums. Vornehmlich gegenüber staatlicher Gewalt.                                                     Die JuLis und die FDP verfolgen also die gleichen Ziele. Trotzdem betonen die JuLis, dass sie ihrer Mutterpartei, der FDP, immer konstruktiv-kritsch gegenüber stehen.

Auch wenn man bei den JuLis Düsseldorf eintritt, kann man erwarten, dass man bei bundesweiten Projekten mitmachen kann. Ebenso kann man auch nur im Bezirk arbeiten. Man kann selbst entscheiden was man machen will.

Die JuLis verweisen auch auf einige Dinge die sie durch ihre Arbeit geschafft haben. So wahren Sie als einer der ersten für die Aussetzung der Wehrpflicht oder die sich gegen die Atomkraft ausgesprochen haben.

Die organisierten Projekte erstrecken sich also von gesallschaftspolitischen Bereich bis in den finanzpolitischen- oder umweltpolitischen Bereich. Das Spektrum ist, wie bei der Mutterpartei, sehr groß.  Die Projekte finden in Form von Gemeinsamen treffen statt wo Anregungen geteilt, Gedanken ausgetauscht und Ziele entwickelt werden. Das Sprachrohr der JuLis ist, trotz unabhängigen Vereins, die FDP. Im Parlament oder einzelnen Stadträten werden die von den JuLis ausgearbeitete Dinge erwähnt und werden so nicht nichtig gemacht

Persönliches Fazit: Wenn dich der politische liberalismus, also die Freiheit für die unterschiedlichsten politischen Instanzen, anspricht und du dich ebenso für die Sozial- und Umweltpolitik interesierst, dann sind die jungen liberalen bestimmt was für dich.

 

Was ist eigentlich aus Griechenland geworden?

Der Staat, der durch den Einbruch seiner Wirtschaft noch vor wenigen Jahren fast täglich in den Medien zu sehen war, kämpft heute immer noch sehr stark mit den Folgen der dadurch ausgelösten Finanzkrise.

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#freedeniz

Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel sitzt seit dem 14. Februar in Haft. Die Vorwürfe lauten Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, Terrorpropaganda und Datenmissbrauch. In den letzten Tagen kam die irrsinnige Verschwörungstheorie Erdogans, dass Yücel ein deutscher Spion sei, dazu. Der realistische Grund für die Festnahme ist jedoch sein Berichten über den Hack der privaten E-Mail-Konten von Präsident Erdogan, seinem Sohn und dem Energieminister.

Deniz Yücel, ein Name, der vor seiner Festnahme nicht jedem was gesagt hat. Dabei hat Yücel eine lange Karriere bei großen Zeitungen hinter sich. Von der Jungle World, über die taz., bis hin zur Welt schreibt er nicht immer freundlich, doch immer wortgewaltig über Antisemitismus, die PKK und besonders häufig über den gesellschaftlichen Wandel in der Türkei und das Erdogan-Regime. Seine unterhaltsamsten Werke, nämlich seine Kolumnen, haben ihm neben viel Ärger auch viel Respekt eingebracht, da Yücel seine kritischen Positionen in lebendig wirkenden Phrasen zu einem Stück Literatur, fernab vom normalen Journalismus, macht.

Die Verhaftung des umstrittenen und relativ unbekannten Journalisten löst momentan also eine unglaubliche Solidarität von den Medien, der Politik und von der deutschen Gesellschaft aus. Die eigentlich passiven Bürgerlichen reagieren auf seine Freiheitsberaubung seit 2 Wochen mit einer unglaublichen Solidaritätswelle – digital, auf der Straße und im Print. Vielleicht war Deniz Yücel der Tropfen, der das Fass zum überlaufen gebracht hat, vielleicht ist es seine kämpferische Persönlichkeit, seine Bekanntschaften oder einfach Zufall. Doch er ist einer der ersten in der Türkei inhaftierten Journalisten, dessen Schicksal aus dem bloßen Schock über und der Wut auf das türkische Regime einen wirklichen Protest dagegen formiert. Seit seiner Verhaftung gibt es alle paar Tage von seinen Freunden organsierte Autokorsos in deutschen Großstädten und andere kleine Solidaritätsaktionen, wie z.B. die Petition des Satirikers Shahak Shapira, die innerhalb einer Woche über 100.000 Unterschriften erhielt.

Nun ist zu hoffen, dass die deutsche Regierung endlich konsquent gegen seine Verhaftung vorgeht, denn, auch wenn sie es oftmals anders aussehen lässt, die deutsche Regierung hat politischen Einfluss auf den türkischen Diktator.

Es darf nicht vergessen werden, dass Deniz Yücel kein Einzelfall, sondern das Opfer einer systematischen Beseitigung der freien Presse in der Türkei ist. Denn wir hören seit Monaten von verhafteten oder ins Exil getriebenen türkischen Journalisten, die eben für ihre Arbeit, nämlich die Aufklärung, von der türkischen Regierung, die gegen religiöse, politische und jegliche andere Aufklärung ist, bestraft werden.

Wer Deniz Yücel unterstützen möchte, kann sich entweder auf der Hompage freedeniz.de informieren oder die Petition gegen seine Festnahme unterschreiben.

 

https://www.change.org/p/deniz-e-%C3%B6zg%C3%BCrl%C3%BCk-freiheit-f%C3%BCr-deniz-freedeniz?utm_source=embedded_petition_view

http://freedeniz.de/

Bildquelle: http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-02/deniz-yuecel-polizeigewahrsam-pressefreiheit-tuerkei-faq

Erdogan, Präsident oder Diktator?

Wo geht es hin mit der Türkei? Diese Frage stellen sich in letzter Zeit viele Menschen. Durch den    aktuell herrschenden Ausnahmezustand nimmt die Macht Erdogans immer mehr zu. Die bevorstehende Verfassungsreform, welche wahrscheinlich bewilligt werden, sollen die Macht von Erdogan noch erweitern. Doch wie viel Macht hat er wirklich bzw. soll er bekommen? Und wie konnte es dazu kommen?

 

Es ist der 15. Juli 2016. Teile des türkischen Militärs versuchen durch einen Putsch die Macht an sich zu reißen und Erdogan zu stürzen. Der Putsch scheiterte. Die Regierung machte die Gülen-Bewegung dafür verantwortlich. Kurz darauf wurde der Ausnahmezustand ausgerufen. Erdogan regiert somit per Notstandsdekret. Er kann somit Rechte wie Presse- oder Versammlungsfreiheit einschränken, Ausgangssperren verhängen, Medien kontrollieren und generell Menschen verhaften unter dem Vorwurf, am Putsch beteiligt gewesen zu sein. Er kann also rechtsstaatliche Regeln außer Kraft setzen. Zehntausende Menschen, vor allem Gegner Erdogans oder kritische Journalisten, wurden inhaftiert.  Der Ausnahmezustand wurde bis jetzt zweimal verlängert, im Oktober und im Januar.

All dies um die „Stabilität“ wiederherzustellen und um denn Terrorismus zu bekämpfen. Damit sind die Kurden, gegen die Erdogan einen langen und erbitterten Kampf führt, und der IS, welcher sich zu verschiedenen Anschlägen in der Türkei bekennt, wie zum Beispiel dem Anschlag auf den Nachtclub in Istanbul. All dies sind die Gründe die den Ausnahmezustand rechtfertigen. Er benutzt auch den Terrorismus und den Ausnahmezustand um ein Referendum durchzusetzen um noch mehr Macht zu bekommen.

Das Referendum verfolgt das Ziel, ein Präsidialsystem durchzusetzen. Damit würde er verschiedene Privilegien genieße. Er kann somit dann verschiedene Minister und 12 von 15 Verfassungsrichter ernennen und nach Belieben wieder absetzen. Er kann auch Gesetze per Dekret erlassen und das Parlament auflösen, welches zwar von 550 auf 600 Abgeordnete aufgestockt wird, aber die Aufsichtsfunktion über die Exekutive verliert. Das Amt des Premierministers fällt weg, wird durch einen Präsidenten ersetzt, welcher von seiner Neutralität entbunden ist. Das Referendum wird wahrscheinlich durchkommen, da die meisten Gegner des Referendums im Knast sitzen und Erdogan alle Medienhäuser kontrolliert und viele geschlossen hat.

Die Opposition fürchtet, es würde ein „Sultanstaat“entstehen und die Demokratie „sterben“. Um fair zu bleiben übernimmt Erdogan das gleiche System wie es die USA und Frankreich haben. Man muss aber bedenken, was für eine Person Erdogan ist und in welcher Lage sich das Land befindet.

Er lässt derzeitig jegliche Gegner verfolgen und Proteste niederschlagen. Auch in der Vergangenheit hat man gesehen, wie Erdogan mit Kritik umgeht. Er geht rücksichtslos gegen Feinde und Kritiker vor, wie man beim Putsch, wie bei der Twitter-Sperre oder beim „Gedicht“ von Jan Böhmermann. Durch diese Aktionen lässt sich auf die Persönlichkeit Erdogans und seine Ziele schließen. Die Lage ausnutzten um seine Macht auszuweiten und Gegner auszuschalten. Besonders die Kontrolle von Medien hilft ihm dabei. Zudem ist auch fraglich, ob der Putsch inszeniert war oder nicht.

 

Abschließend lässt sich sagen, dass die Entwicklung in der Türkei besorgniserregend ist und der Entwicklung von 1933 ähnelt. Über die Zukunft der Türkei lässt sich derzeitig nicht viel sagen.                Je nachdem ob das Referendum durchkommt und wie sich die Lage im mittleren Osten entwickelt,    wird sich zeigen, wie sich die Sachen entwickeln werden. Nichtsdestotrotz lässt sich sagen, das     Erdogan eher einem Diktator ähnelt, als einem demokratisch gewählten Präsidenten.

Anti-Establishment, Notwendigkeit zur Vernunft ?

Ob wir von der AfD, Trumpmania oder der Front National in Frankreich sprechen, überall entdecken wir eine wachsende Popularität von Gruppierungen, die sich prinzipiell immer gegen die hiesige Regierung aussprechen. Woran liegt das immer weiter ansteigende Gefallen der Bevölkerung an extremen Gruppierungen ? Was ist vorher so falsch gelaufen, dass die Menschen von der jetzigen Regierung so frustriert sind ? Kann man wirklich nur davon sprechen, dass die Wählerschaft der AfD zu dumm und ungebildet ist? Angst, Wut, Frustration. All das ist nichtsdestotrotz dabei und übt wahrscheinlich den größten Einfluss auf die Wähler Trumps, der AfD und der Front National.

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Die Jusos- Vorstellung politischer Jugendorganisationen

Ihr interessiert euch für Politik? Wisst aber nicht genau welche Partei für was steht ?Habt keine Lust nur zwischen Erwachsenen zu sitzen und nicht richtig mitwirken zu können? Dann ist dieser Artikel genau das Richtige für euch! Wir stellen euch die politischen Jugendorganisationen in Düsseldorf vor: „Die Jusos- Vorstellung politischer Jugendorganisationen“ weiterlesen